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Mit einem Investitionsprogramm in
Höhe von 95 Millionen Euro für die nächsten Jahre soll nun die
Bäderlandschaft neu ausgerichtet werden, wie Ministerpräsident
Kurt Beck und Innenminister Karl Peter Bruch (SPD) in Mainz
erläuterten.
Damit sollen in den nächsten Jahren
mehr als 40 Bäder zusätzlich modernisiert und bereits begonnene
Projekte schneller zu Ende finanziert werden. Voraussetzung für
eine Förderung von bis zu 40 Prozent der Sanierungskosten sind
eine verbesserte Wirtschaftlichkeit und ein gesteigerter
technischer Standard. Zeitlich bevorzugt in der Förderung werden
Kombibäder (Hallen- und Freibad) und Projekte, die von mehreren
Gemeinden getragen werden, wie etwa das neue gemeinsame Schwimmbad
von Bingen und Ingelheim.
Gespeist wird das Programm aus vier
Finanztöpfen. Rund 50 Millionen Euro werden in einem
Schuldendiensthilfeprogramm bereitgestellt. Konkret heißt das für
die Kommunen: Der Förderanteil des Landes wird als Kredit
aufgenommen, wobei Zins und Tilgung aus der Landeskasse bezahlt
werden.
Rund zehn Millionen Euro werden aus
dem Investitionsstock des Finanzausgleichs bereitgestellt, um
unter anderem das Kombi-Bad in Konz bereits ab diesem Jahr
fördern zu können. Rund sechs Millionen gibt es für
Konversionsvorhaben. Daraus wird auch das Bad in Hermeskeil
bezuschusst, das laut Bruch allerdings die Wasserflächen
zurückbauen muss. Aus der Sportstätteninvestitionsförderung
fließen noch einmal knapp 30 Millionen Euro.
Erhalten bleiben soll auch das
Schwimmbad in Kröv, das nach Angaben des Innenministers mit Blick
auf den Fremdenverkehr und strukturpolitisch wichtig ist. Das
Bad im nahe gelegenen Alf werde dann aber wohl zugemacht werden
müssen, mutmaßt Bruch. Schließungen liegen jedoch in der Hand
der kommunalen Träger. Wie viele Bäder die landerweite
Neuausrichtung der Strukturen nicht überleben werden, ist laut
Bruch derzeit nicht zu sagen.
Beck stellte klar, dass es um ein
Erhaltungs- und nicht um ein Schließungsprogramm gehe. Dennoch
dürfte die Wirtschaftlichkeit nicht außen vor bleiben.
Die jetzt
vorgelegten Listen sind laut Bruch keineswegs geschlossen. So
steht unter anderem auch das Bad Daun "auf der Matte". Für das
Trierer Südbad (Kostenschätzung drei Millionen Euro) soll es
möglichst bald eine Planungsfinanzierungsberatung geben. Es gelte,
möglichst rasch Anträge vorzulegen, sagte Bruch.
-pf./bru
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